Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen der Firma WebJazz GmbH, im weiteren WebJazz genannt, die diese Zusammenhang mit Internet-Projekten erbringt. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn WebJazz dies schriftlich bestätigt hat.

1. Auftragserteilung

Internet-Leistungen werden von WebJazz auf Grundlage von schriftlichen Angeboten mit Kunden*innen vereinbart.
Die Auftragserteilung kann in jeder Form erfolgen.
Zur Auftragserfüllung kann WebJazz Drittanbieter*innen, Subunternehmer*innen und Lieferanten*innen hinzuziehen, ohne dass dies den Auftraggeber*innen bekannt gemacht werden oder eigens beauftragt werden muss. Eine Subunternehmerliste ist Bestandteil des Auftragsverarbeitungsvertrag, den alle Kund*innen mit WebJazz schließen müssen.

2. Preise

Die Angebote von WebJazz sind grundsätzlich freibleibend. Die Vergütung von Leistungen, soweit sie nicht bereits in Verträgen festgelegt ist, wird nach der jeweils gültigen Preisliste von WebJazz berechnet. Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten. Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die WebJazz nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10% ohne Rücksprache mit den Auftraggeber*innen möglich.

3. Zahlungsbedingungen

Von WebJazz gestellte Rechnungen sind innerhalb 14 Tagen nach Erstellungsdatum fällig, soweit die Rechnung nicht ein anderes Zahlungsziel ausweist oder schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Für umfangreiche Aufträge kann WebJazz Abschlagszahlungen, z.B. in monatlichen Abständen, verlangen. 

Die Auftraggeber*innen sind verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu bezahlen. Bei Nichteinhaltung von Zahlungsfristen geraten die Auftraggeber*innen automatisch, d.h. ohne Mahnung in Verzug; in diesem Fall werden Verzugszinsen in Höhe von 12 % sowie Verzugsspesen in Höhe von 2 % des Rechnungsbetrags fällig. WebJazz ist bei Zahlungsverzug der Auftraggeber*innen berechtigt, nach schriftlicher Mahnung mit Fristsetzung und entsprechendem Hinweis sämtliche Dienstleistungen für die Auftraggeber*innen zu sperren oder den Vertrag fristlos zu kündigen und den Auftraggeber*innen die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.

Nehmen die Auftraggeber*innen eine vereinbarte Leistung aus Gründen, die WebJazz nicht zu verantworten hat, nicht ab, so ist der von WebJazz bisher geleistete Aufwand von den Auftraggeber*innen zu bezahlen. Die erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises im Eigentum von WebJazz. 

Die Rechnung wird auf elektronischem Weg übermittelt, sofern es nicht von Kunden*innen explizit anders gewünscht ist.

4. Erfüllungsverpflichtung und -hindernisse

WebJazz verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen fristgerecht und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören unter anderen höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen und Informationsverzögerungen seitens der Auftraggeber*innen. WebJazz ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. WebJazz behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch der Auftraggeber*innen gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

5. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss

Etwaige Mängel der von WebJazz erbrachten Leistung haben die Auftraggeber*innen innerhalb von vier Wochen nach Abnahme schriftlich bei der WebJazz anzuzeigen, ansonsten gilt die Leistung als unbeanstandet erbracht.Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber WebJazz wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungspartner*innen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Nach derzeitigem Stand der Technik ist es nicht möglich Software herzustellen die frei von Fehlern ist. Die Auftraggeber*innen haben für die Sicherung der eigenen Daten Sorge zu tragen. Soweit dies nicht durch einen Wartungsauftrag durch WebJazz oder ein Partnerunternehmen von WebJazz erfolgen soll, sind die Auftraggeber*innen für die Sicherung der übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt WebJazz von einer Aufbewahrungspflicht der Inhaltsdaten frei. WebJazz sichert lediglich Strukturdaten und Programme, die zum Betrieb der Internetseiten der Auftraggeber*innen erforderlich sind.

Die Internet-Server von WebJazz werden von Partnerunternehmen gewartet, die für diese Aufgabe besonders qualifiziert sind und durch ihre Betriebsstruktur größtmögliche Gewähr für Rund-um-die-Uhr-Service und Nachhaltigkeit bieten. Den Auftraggeber*innen ist bewusst, dass beim derzeitigen Stand der Technik mit unvorhergesehenen Ausfallzeiten von Servern und/oder Netzen zu rechnen ist. WebJazz haftet nicht für irgendwelche Schäden, die den Auftraggeber*innen durch derartige Ausfälle entstehen. Soweit die Haftung bei dem jeweiligen Partnerunternehmen liegt und dies von Auftraggeber*innen gewünscht wird, bemüht sich WebJazz um die Vermittlung einer entsprechende Haftungsvereinbarung zwischen den Auftraggeber*innen und dem betreffenden Partnerunternehmen.

Nach derzeitigem Stand der Technik ist es nicht möglich alle Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Mediums Internet auszuschließen. Eine Haftung von WebJazz für Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige in diesem Zusammenhang entstandene Probleme ist aus diesem Grund ausgeschlossen.

Der Haftungsausschluss gilt insbesondere bei Eintreten von schadensverursachenden Ereignissen auf Übertragungswegen der Telekommunikationsdienstleister oder bei Störungen innerhalb des Internets.

6. Datenschutz

WebJazz erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Auftraggeber*innen ohne weitergehende Einwilligung nur soweit, wie sie für die Auftragsabwicklung und zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

Den Auftraggeber*innen ist bekannt, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Die Auftraggeber*innen wissen, dass die auf einem Internetserver gespeicherten Inhalte trotz sorgfältigster Sicherheitsvorkehrungen durch WebJazz und/oder beteiligte Partnerunternehmen durch Unbefugte eingesehen und manipuliert werden können. Für Schäden aus derartigen Datenschutzverletzungen übernimmt weder WebJazz noch ein beteiligtes Partnerunternehmen irgendeneine Haftung.

Projektspezifische Regelungen sind jeweils den gesonderten Auftragsverarbeitungsverträgen zu entnehmen.

7. Domaindaten

WebJazz wird gegenüber der jeweiligen Domain-Vergabeorganisation lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen werden ausschließlich die Auftraggeber*innen berechtigt und verpflichtet. Die Auftraggeber*innen versichern, dass durch Registrierung der gewünschten Internet-Domain keine Rechte Dritter verletzt werden. Die Auftraggeber*innen erkennen an, dass sie für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich sind und erklärt, WebJazz von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain freizustellen. WebJazz übernimmt keine Gewährleistung für die Verfügbarkeit eines Domainnamens. Alle in dieser Hinsicht erteilten Auskünfte sind unverbindlich, dies gilt auch für erfolgte Auftragsbestätigungen. Auch die Beantragung der Domain durch WebJazz stellt keine Gewährleistung der Zuteilung des gewünschten Domainnamens dar.

8. Hosting

Aufgrund technischer Sicherheitsansprüche hostet WebJazz von ihr entwickelte Websites auf ihren eigenen Servern. Ausnahmen bedürfen jeweils einer schriftliche Vereinbarung.

Hosting-Verträge werden zunächst auf ein Jahr geschlossen und können jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende von beiden Vertragspartnern gekündigt werden. Die Jahresgebühr wird jeweils unverzüglich bei Erhalt der Rechnung fällig. Sind die Auftraggeber*innen mit den Verpflichtungen im Rückstand, so ist WebJazz vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Sperrung der Domain berechtigt. Dadurch entstandene Kosten kann WebJazz in Rechnung stellen und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend machen.

Den Auftraggeber*innen ist bekannt, dass aufgrund der Beschaffenheit der Internet-Technologie die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören oder sich unrechtmäßigen Zugang zu gespeicherten Daten zu verschaffen. Dieses Risiko nehmen die Auftraggeber*innen in Kauf. WebJazz haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

9. Inhalte

Die Auftraggeber*innen sind für die Inhalte der eigenen Seite verantwortlich und garantieren, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, also alleinige Inhaber*innen aller dargebotenen Inhalte sind. Die Auftraggeber*innen stellen WebJazz von allen Ansprüchen Dritter frei. 

WebJazz kann Aufträge fristlos stornieren bzw. Verträge fristlos kündigen und/oder eine Domain bzw. einen Server sofort sperren, falls Inhalte publiziert werden, die öffentlichen Anstoß erregen, politisch extremistische Positionen vertreten, pornographisches Material enthalten, Personen diskriminieren oder verunglimpfen oder gegen geltendes nationales oder gegen internationales Recht verstoßen. 

Weiterhin kann WebJazz den Zugang sofort sperren, falls Kund*innen unberechtigt urheberrechtlich geschützte Programme oder Dateien verbreiten, unaufgefordert E-Mails zu Werbezwecken oder auch Massen-Mailings versendet oder für solche Angebote wirbt oder falls Kund*innen Cracks, Warez, IRC-Bots oder ähnliche Inhalte über den Zugang publizieren bzw. betreiben. Ein aus derartigen Handlungen entstehender materieller und immaterieller Schaden ist der WebJazz zu ersetzen. 

WebJazz ist nicht verpflichtet, die Internetseiten der Auftraggeber*innen zu überprüfen. WebJazz behält sich das Recht vor, die Domain der Auftraggeber*innen zu sperren, falls dieser Inhalte oder Programme in die Website oder in ihren Zusammenhang einbringt, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen.

10. Allgemeine Bestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten bei Auftragserteilung durch die Auftraggeber*innen als stillschweigend anerkannt und sind Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen WebJazz und den Auftraggeber*innen.

WebJazz behält sich das Recht vor, die AGB einseitig zu ändern. Mit der schriftlichen Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen AGB werden diese für die Auftraggeber*innen sofort wirksam, sofern nicht innerhalb von 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird.

Die Rechte an allen Skripten in jeder verwendeten Programmiersprache sind Eigentum der WebJazz, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen. Die Auftraggeber*innen erwerben jeweils das Recht, die Software für den vertraglich festgelegten Zweck zu nutzen. 

WebJazz verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Auftraggeber*innen-Daten. WebJazz ist berechtigt, an einer geeigneten Stelle der Internetseite der Auftraggeber*innen einen Link anzubringen, der die WebJazz als Herstellerin der Website ausweist.

WebJazz ist berechtigt, die Internetseiten der Auftraggeber*innen als Referenz auf der Internetseite der WebJazz aufzuführen.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Punkte hiervon unberührt.

12. Gerichtsstand

Für sämtliche vertraglichen Beziehungen mit WebJazz gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist die Stadt Stralsund.

Stand 03/2023